Rechtsprechung
| BGH, 13.12.1956 - 4 StR 484/56 |
Zitiervorschläge
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Volltextveröffentlichung
- Wolters Kluwer
Rechtsmittel
Wird zitiert von ... (2) Neu Zitiert selbst (1)
- BGH, 09.10.1952 - 4 StR 192/52
Auszug aus BGH, 13.12.1956 - 4 StR 484/56
Das gilt nicht nur für den bürgerlichen Rechtsstreit (vgl BGHSt 3, 221 f. = NJW 1952, 1383 Nr. 19).
- BGH, 17.10.1957 - 4 StR 411/57
Rechtsmittel
Ein Rechtsfehler tritt darin nicht zutage (vgl. auch BGH 4 StR 484/56 vom 13. Dezember 1956, S. 4-6). - BGH, 03.07.1958 - 4 StR 195/58
Rechtsmittel
Der Senat hat in seinem Urteil vom 13. Dezember 1956 - 4 StR 484/56 - (LG Bielefeld - Strafsache Georg Br.) u.a. ausgeführt: "Ein Zeuge ist nicht verpflichtet, die Aussichten, des Verfahrens, wie sie vom Standpunkt des erkennenden Richters aus zu beurteilen sind, in seine Überlegungen einzubeziehen und den Inhalt seiner Eidespflicht darnach zu bemessen.